2 UF 47/21 Oberlandesgericht Braunschweig 30.06.2021
Vor dem Oberlandesgericht Braunschweig beantragen die Großeltern den Umgang mit Ihrem Enkelkind. Zur Begründung gaben, sie an, das sie als „Akademikerpaar“ zur Förderung der Kinder besser geeignet seien.
Continue reading „OLG Braunschweig 2 UF 47/21 Umgangsrecht mit Enkelkindern“
BGH 12.07.2017 XII ZB 350/16
Zur Erziehung eines Kindes benötigt es ein ganzes Dorf, so lautet ein afrikanisches Sprichwort und in intakten Familien profitieren die Kinder häufig von vielen Verwandten, die sich (mit unterschiedlichen Erziehungsmethoden) um sie kümmern.
Bei Trennungsfamilien kommt es immer wieder vor, das dem Kind der Umgang mit den Großeltern verweigert wird, bzw. Großeltern sich einen eigenen Umgang mit dem Enkelkind wünschen.
Wann aber haben Großeltern Anspruch auf Umgang mit Ihrem Enkelkind.
Continue reading „BGH XII ZB 350/16 Umgang mit dem Enkelkind“
OLG Frankfurt 16.01.2018 1 UF 74/18
In familiengerichtlichen Verfahren ist es immer auch die Aufgabe der Verfahrensbeistände, der Sachverständigen und des Gerichts, den Willen des Kindes zu berücksichtigen. Welche Bedeutung hat aber der Wille des Kindes?
Continue reading „OLG Frankfurt 2018 1 UF 74/18 Kindeswohl statt Kindeswille“
1 BvR 631/19 Bundesverfassungsgericht 13.07.2020
Um Prozesskostenhilfe zu erhalten sind für die Gewährung von Prozesskostenhilfe bestimmte Auflagen zu erfüllen. Ein entsprechender Antrag muss Aussicht auf Erfolg haben und darf nicht mutwillig erfolgt sein. Reicht es dafür aus, wenn z.b. ein Vater das gemeinsame Sorgerecht beantragt und die Mutter gegen das gemeinsame Sorgerecht ist? Continue reading „BvR Voraussetzungen für Prozesskostenhilfe im Sorgerechtsverfahren“
15.07.2020 OLG München 26 WF 650/20
(Vorinstanz FG München 535 F 11374/18)
Bei Begutachtungen kommt es immer wieder zu gegenseitigen Anschuldigungen und Vorwürfen. Immer wieder kommt es auch dazu, das Gutachter sich dazu ermächtig fühlen, solche Anschuldigungen zu würdigen. Für viele Betroffene stellt sich die Frage inwieweit solche „Vorverurteilungen“ durch eine(n) Gutachter(in) die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen. Mit dieser Frage hatte sich aktuell in 2020 das Oberlandesgericht München beschäftigt. Continue reading „OLG München: eigenmächtige Beweiswürdigung rechtfertig Besorgnis der Befangenheit der Sachverständige“
17.06.2010 | 8 WF 117/10 | Oberlandesgericht Düsseldorf
Bereits 2004 hatte das Oberlandesgericht Brandenburg sich mit der Frage beschäftigt ob nicht mehr schulpflichtige Jugendliche eine gesteigerte Erwerbsobliegenheitspflicht haben und diese Frage grundsätzlich mit Ja beantwortet.
Was aber ist mit Jugendlichen, die eine Teilzeitausbildung machen? Kann diesen Jugendlichen auch ein fiktives Einkommen unterstellt werden? Haben Jugendliche in Teilzeitausbildung eine gesteigerte Erwerbsobliegenheitspflicht? Continue reading „OLG Düsseldorf: Erwerbsobliegenheit von Kindern bei Teilzeitausbildung“
23.08.2004 | 9 WF 157/04 | Oberlandesgericht Brandenburg
Bereits im Jahr 2004 beschäftigte sich das Oberlandesgericht Brandenburg mit der Frage ob minderjährige Jugendliche, die nicht mehr zur Schule gehen Anspruch auf Kindesunterhalt haben.
Grundsätzlich ist es ja so, das Eltern und Kinder gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet sind. Solange Kinder schulpflichtig oder beispielsweise studieren, haben sie Anspruch auf Unterhalt von ihren Eltern, da sie ja keiner Erwerbstätigkeit nachkommen können. Was ist aber wenn die Schulpflicht vorbei ist und der Sohnemann oder die Tochter dann immer noch nichts machen? Continue reading „OLG Brandenburg: Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder“
26.02.2020| 6 UF 237/19 | Oberlandesgericht Frankfurt am Main |
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main beschäftigte sich mit der Frage ob ein Vater auch dann die zusätzlichen Kosten für eine private Krankenversicherung für sein Kind übernehmen muss, wenn die Möglichkeit besteht, das das Kind in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragsfrei mitversichert werden kann.
Continue reading „OLG Frankfurt: Mehrbedarf für private Krankenversicherung beim Kindesunterhalt“
BGH 27. November 2019 XII ZB 512/18
Der Wille des Kindes ist immer wieder Streitpunkt vor dem Familiengericht. Eine einheitliche Rechtssprechung dazu gibt es bisher nicht. Das hängt sicher auch damit zusammen das Eltern ihre Kinder mal mehr und mal weniger stark beeinflussen und dieser Grad der Beeinflussung nur sehr schwer wissenschaftlich messbar ist.
Continue reading „BGH: Bei Beeinflussung des Kindes ist Kindeswille nicht entscheidend“
1 U 202/17 OLG Frankfurt 17.05.2018
Wie ist das eigentlich wenn -bei gemeinsmaer elterlicher Sorge- ein Elternteil mit dem Kind ins Ausland verreisen möchte? Benötigt er hierfür die Zustimmung des anderen (mitsorgeberechtigten) Elternteils oder kann ihm ohne die notwendige Zustimmung hierfür die Ausreise verweigert werden? Continue reading „1 U 202/17 OLG Frankfurt Reise nach Thailand Angelegenheit des täglichen Lebens“