13 UF 162/17 OLG BRB Alleinsorge für kindesentführenden Elternteil

15.04.2020 | 13 UF 162/17 | OLG Brandenburg

Wer bekommt das Sorgerecht wenn ein Elternteil das Kind ins Ausland entführt?

A320 im Anflug
A320 im Anflug (Symbolbild)

Wenn ein Elternteil ein Kind ins Ausland verbringt, dann drohen im möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen.

Was passiert aber mit dem Sorgerecht wenn ein Elternteil ein Kind ins Ausland entführt? Wird der kindesentführende Elternteil bestraft? Oder erhält der kindesentführende Elternteil im Anschluss das Aufenthaltsbestimmungsrecht / Sorgerecht?

 

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OLG Braunschweig 2 UF 47/21 Umgangsrecht mit Enkelkindern

2 UF 47/21 Oberlandesgericht Braunschweig 30.06.2021

Großeltern begehren Umgang mit Enkelkindern

Großeltern mit Kind (Symbolbild)
Großeltern mit Kind (Symbolbild)

Vor dem Oberlandesgericht Braunschweig beantragen die Großeltern den Umgang mit Ihrem Enkelkind. Zur Begründung gaben, sie an, das sie als „Akademikerpaar“ zur Förderung der Kinder besser geeignet seien.

 

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BGH XII ZB 350/16 Umgang mit dem Enkelkind

BGH 12.07.2017 XII ZB 350/16

Wann haben Großeltern Recht auf Umgang mit ihrem Enkelkind?

Baby

Zur Erziehung eines Kindes benötigt es ein ganzes Dorf, so lautet ein afrikanisches Sprichwort und in intakten Familien profitieren die Kinder häufig von vielen Verwandten, die sich (mit unterschiedlichen Erziehungsmethoden) um sie kümmern.

Bei Trennungsfamilien kommt es immer wieder vor, das dem Kind der Umgang mit den Großeltern verweigert wird, bzw. Großeltern sich einen eigenen Umgang mit dem Enkelkind wünschen.

Wann aber haben Großeltern Anspruch auf Umgang mit Ihrem Enkelkind.

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OLG Frankfurt 2018 1 UF 74/18 Kindeswohl statt Kindeswille

OLG Frankfurt 16.01.2018 1 UF 74/18

Wie stark ist der Kindeswille zu berücksichtigen?

Mutter mit Tochter

In familiengerichtlichen Verfahren ist es immer auch die Aufgabe der Verfahrensbeistände, der Sachverständigen und des Gerichts, den Willen des Kindes zu berücksichtigen. Welche Bedeutung hat aber der Wille des Kindes?

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BvR Voraussetzungen für Prozesskostenhilfe im Sorgerechtsverfahren

1 BvR 631/19 Bundesverfassungsgericht 13.07.2020

Prozesskostenhilfe im Sorgerechtsverfahren auch wenn Antragsgegner(in) gegen gemeinsames Sogerecht ist?

Vater und Söhne
Vater und Söhne

Um Prozesskostenhilfe zu erhalten sind für die Gewährung von Prozesskostenhilfe bestimmte Auflagen zu erfüllen. Ein entsprechender Antrag muss Aussicht auf Erfolg haben und darf nicht mutwillig erfolgt sein. Reicht es dafür aus, wenn z.b. ein Vater das gemeinsame Sorgerecht beantragt und die Mutter gegen das gemeinsame Sorgerecht ist? Continue reading „BvR Voraussetzungen für Prozesskostenhilfe im Sorgerechtsverfahren“

OLG München: eigenmächtige Beweiswürdigung rechtfertig Besorgnis der Befangenheit der Sachverständige

15.07.2020 OLG München 26 WF 650/20

(Vorinstanz FG München 535 F 11374/18)

Würdigung von nicht bewiesenen Anschuldigungen

Bei Begutachtungen kommt es immer wieder zu gegenseitigen Anschuldigungen und Vorwürfen. Immer wieder kommt es auch dazu, das Gutachter sich dazu ermächtig fühlen, solche Anschuldigungen zu würdigen. Für viele Betroffene stellt sich die Frage inwieweit solche „Vorverurteilungen“ durch eine(n) Gutachter(in) die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen. Mit dieser Frage hatte sich aktuell in 2020 das Oberlandesgericht München beschäftigt. Continue reading „OLG München: eigenmächtige Beweiswürdigung rechtfertig Besorgnis der Befangenheit der Sachverständige“

OLG Düsseldorf: Erwerbsobliegenheit von Kindern bei Teilzeitausbildung

17.06.2010 | 8 WF 117/10 | Oberlandesgericht Düsseldorf

Haben Jugendliche die nur eine Teilzeitausbildung machen, eine Erwerbsoliegenheitspflicht?

Bereits 2004 hatte das Oberlandesgericht Brandenburg sich mit der Frage beschäftigt ob nicht mehr schulpflichtige Jugendliche eine gesteigerte Erwerbsobliegenheitspflicht haben und diese Frage grundsätzlich mit Ja beantwortet.

Frage Antwort
Frage Antwort

Was aber ist mit Jugendlichen, die eine Teilzeitausbildung machen? Kann diesen Jugendlichen auch ein fiktives Einkommen unterstellt werden? Haben Jugendliche in Teilzeitausbildung eine gesteigerte Erwerbsobliegenheitspflicht? Continue reading „OLG Düsseldorf: Erwerbsobliegenheit von Kindern bei Teilzeitausbildung“

OLG Brandenburg: Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder

23.08.2004  | 9 WF 157/04  | Oberlandesgericht Brandenburg

Haben nicht mehr schulpflichtige Schulschwänzer Anspruch auf Kindesunterhalt?

Bereits im Jahr 2004 beschäftigte sich das Oberlandesgericht Brandenburg mit der Frage ob minderjährige Jugendliche, die nicht mehr zur Schule gehen Anspruch auf Kindesunterhalt haben.

Schulbus (Symbolbild)
Schulbus (Symbolbild)

Grundsätzlich ist es ja so, das Eltern und Kinder gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet sind. Solange Kinder schulpflichtig oder beispielsweise studieren, haben sie Anspruch auf Unterhalt von ihren Eltern, da sie ja keiner Erwerbstätigkeit nachkommen können. Was ist aber wenn die Schulpflicht vorbei ist und der Sohnemann oder die Tochter dann immer noch nichts machen? Continue reading „OLG Brandenburg: Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder“

OLG Frankfurt: Mehrbedarf für private Krankenversicherung beim Kindesunterhalt

26.02.2020| 6 UF 237/19 | Oberlandesgericht Frankfurt am Main |

Wann die Kosten für eine private Krankenversicherung beim Kind übernommen werden müssen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main beschäftigte sich mit der Frage ob ein Vater auch dann die zusätzlichen Kosten für eine private Krankenversicherung für sein Kind übernehmen muss, wenn die Möglichkeit besteht, das das Kind in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragsfrei mitversichert werden kann.

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BGH: Bei Beeinflussung des Kindes ist Kindeswille nicht entscheidend

BGH 27. November 2019 XII ZB 512/18

Wie stark dürfen Eltern ihre Kinder beeinflussen?

Der Wille des Kindes ist immer wieder Streitpunkt vor dem Familiengericht. Eine einheitliche Rechtssprechung dazu gibt es bisher nicht. Das hängt sicher auch damit zusammen das Eltern ihre Kinder mal mehr und mal weniger stark beeinflussen und dieser Grad der Beeinflussung nur sehr schwer wissenschaftlich messbar ist.

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