BGH Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer

III ZR 72/20 Bundesgerichtshof 06.05.2021

Wann haben Eltern Anspruch auf Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer?

Geldscheine von 5€ bis 500€
Geldscheine von 5€ bis 500€

Regelmässig kommt es in Sorgerechts- und Umgangsverfahren zu einer überlangen Verdahrensdauer. Der Staat tut bislang nach unserer Ansicht nicht genügend dafür, Eltern (und Kinder) angemessen zu entschädigen und auch nicht um Verfahren zu beschleunigen. Verstößt das Gericht gegen das Beschleunigungsverbot, steht den Eltern ein entsprechender Schadenersatz zu. Wie hoch dieser zu bemessen ist, damit beschäftigte sich in 2021 der Bundesgerichtshof.

 

 

 

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